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Freitag, 30. April

Eine neue Ära in der europäischen Geschichte steht vor der Tür: Mit der Erweiterung der Europäischen Union um 10 neue Staaten heute um Mitternacht, mit der Wiedervereinigung Europas wird ein neues Kapitel aufgeschlagen.

Ich selbst bin an diesem Wochenende bei zahlreichen Veranstaltungen, bei denen wir besonders mit unseren Nachbarn und neuen EU-Partnern die Wiedervereinigung feiern werden. In Wien steht das Stadtfest ganz im Zeichen der EU-Erweiterung. Und in Irland findet ein feierliches Treffen der Staats- und Regierungschefs zur EU-Erweiterung statt.

Ich darf Ihnen hier einige Link-Tipps präsentieren:
– www.europa2004.gv.at

Veranstaltungen:
– www.chancen-erweitern.gv.at/default.pxml
– www.stadtfestwien.at

Mehr dazu am Montag, wenn ich Ihnen an dieser Stelle einen kurzen Rückblick auf die Feierlichkeiten zur EU-Erweiterung präsentieren darf.

Donnerstag, 29. April

Nie werde ich vergessen, wie mich die Jugend am Wahlsonntag über die Niederlage hinweggetröstet hat, wie laute “Benita, Benita”-Rufe mich an diesem Abend aufgemuntert haben. Auch im Wahlkampf habe ich mich immer auf meine jungen Helferinnen und Helfer verlassen können. Daher habe ich sie alle heute nach Döbling ins Lokal “Neuland” eingeladen, um mich zu bedanken.

Es war echt toll – die Jugendlichen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wahlkampfbüros, Kurt Bergmann und Florian Krenkel – sie alle waren gekommen. Eigentlich wollte ich mich ja bedanken, habe zu Speis und Trank eingeladen.

Aber auch ich habe viele Geschenke bekommen. Als besonderer Überraschungsgast ist Wolfgang Schüssel gekommen – das hat dem Abend natürlich noch mehr Gewicht verliehen. Damit merken die Jugendlichen, wie sehr ihr Engagement geschätzt wird, wie wichtig sie für uns sind. Jetzt gilt es schließlich auch den Blick in die Zukunft zu richten, auf die Europawahlen. Hier gibt es viel zu tun, gilt es, viel Überzeugungsarbeit zu leisten. Und hier wird wieder die Jugend und ihr Enthusiasmus gefordert sein.

Zur Fotogalerie des Abends:
– www.oevp.at/interaktiv/artikel.asp

Mittwoch, 28. April

Der heutige Tag stand im Zeichen des ÖVP-Bundesparteivorstands. Es war wirklich toll, wie herzlich mich meine Freunde empfangen haben. Wir haben den Wahlkampf sehr genau analysiert. Natürlich habe ich mich besonders gefreut, dass der ganze Bundesparteivorstand meinen Einsatz im Wahlkampf zu schätzen gewusst hat – ausnahmslos. Wir konzentrieren uns auf die Zukunft, auf die EU-Wahl. Als Europa-Partei müssen wir hier einfach punkten.

Auch wenn der offizielle Wahlkampf-Auftakt noch auf sich warten lässt, so beginnt die Überzeugungsarbeit viel früher. Schließlich hat die EU schon dieses Wochenende 10 neue Mitglieder – und wir wollen unsere neuen Partner entsprechend willkommen heißen. Gleichzeitig müssen wir aber auf die Ängste unserer eigenen Bevölkerung eingehen, diese Sorgen durch konkrete Maßnahmen entkräften.

Ich glaube, ich habe hier in meinem Wahlkampf viel an Sorgen, Anliegen und Wünschen der Bevölkerung mitbekommen. All das möchte ich einbringen – bei der Aufbereitung der EU-Erweiterung, beim EU-Wahlkampf. Wir müssen dafür sorgen, dass nicht nur Österreich in der EU gehört wird, sondern dass auch die EU in Österreich Gehör findet. Im vereinten Europa ist kein Platz für einen Wettkampf nationaler Interessen. Im vereinten Europa gilt es, gemeinsam für alle EU-Bürger einzutreten.

Dienstag, 27. April

Heute habe ich den ersten Tag nach der Wahl ein wenig ausspannen können. Für eine wirkliche Pause bleibt ohnehin keine Zeit: Schon Ende der Woche steht mit Samstag, dem 1. Mai, ein historisches Datum vor der Tür: Schon am Samstag hat die EU 10 neue Mitglieder. Das wollen wir gemeinsam mit unseren neuen Partnern feiern. Am kommenden Wochenende stehen daher zahlreiche Veranstaltungen auf dem Programm.
Machen Sie sich selbst ein Bild:
» www.europa2004.gv.at

Montag, 26. April

Heute bin ich zum EU-Außenministerrat in Brüssel geflogen. Der Empfang hier hat mich sehr gefreut, Gregor Woschnagg hat mich mit einem rot-weiß-roten Blumenbukett empfangen, viele Kolleginnen und Kollegen haben versucht, mich aufzumuntern – sogar der belgische Außenminister Louis Michel, der in der Sanktionszeit noch einer unserer erbittertsten Kontrahenten war.

Im Zentrum der Beratungen stand naturgemäß das eben gescheiterte Referendum über den UN-Plan zur Wiedervereinigung Zyperns. Die EU muss hier nun alles unternehmen, damit die Teilung der Mittelmeer-Insel nach der gescheiterten Wiedervereinigung dennoch überwunden wird. Mit unserem griechisch-zypriotischen Kollegen Iacovou hat es hier sehr ernste Gespräche gegeben. Schließlich war es der griechische Teil der Insel, der die Wiedervereinigung verhindert hat. Ich hoffe, er nimmt sich die Worte seiner neuen Partner in der EU zu Herzen. Im vereinten Europa ist kein Platz für Mauern und Gräben zwischen Nachbarn.

Sonntag, 25. April: Wahltag

Es gibt Tage, an denen fällt es einem schwer, die richtigen Worte zu finden. Noch heute Vormittag, als ich meine Stimme in Baden abgegeben habe, war ich optimistisch, es schaffen zu können. Dann sind die ersten Ergebnisse gekommen, es hat nicht schlecht ausgesehen. Doch die ersten Hochrechnungen der ARGE Wahlen um 14 Uhr aus der Lichtenfelsgasse haben wenig Grund für Optimismus gegeben. Doch ich wollte die Wahl noch nicht verloren geben…

Am Abend war dann alles klar. Heinz Fischer wird der nächste Bundespräsident. Die Wahl ist geschlagen, da gibt es nichts schönzureden. Ich möchte ihm auch an dieser Stelle zu seiner Wahl gratulieren.

Auch wenn es heute nicht geklappt hat, so nehme ich einiges Positives aus dem Wahlkampf mit. Die vielen Kontakte mit den Österreicherinnen und Österreichern, ihre Ängste, Sorgen, Wünsche und Anliegen werde ich in meine weitere Arbeit mitnehmen. Die Begeisterung gerade der Jugend war absolut faszinierend. Danke an dieser Stelle an alle meine Unterstützerinnen und Unterstützer, in der ÖVP, in der Initiative und bei der Jugend, Danke an alle haupt- und ehrenamtlichen Helfer! Und ich möchte mich an dieser Stelle auch für die hunderten Mails bedanken, die ich heute bekommen habe und die mich aufmuntern, trotz der heutigen Niederlage nicht aufzugeben und weiterzukämpfen. Ich werde das tun, versprochen!

Der motivierte Einsatz der Jugend, ihr tolles Engagement ist ein wichtiges Zeichen. Nicht umsonst habe ich bei den jugendlichen Wählern gegenüber Heinz Fischer gewonnen. Jetzt hoffe ich, dass sich die Jugendlichen nicht entmutigen lassen, dass sie ihren Schwung für die kommenden Europa-Wahlen mitnehmen. Denn diese Wahl, die bereits am 13. Juni vor der Tür steht, wird oft völlig unterschätzt. Im neuen, ab Samstag um 10 Länder erweiterten Europa, wird diese Wahl aber enorme Bedeutung haben. Es geht nicht nur um parteipolitische Gewinne, es geht darum, in Österreich wieder mehr Gefühl für Europa, mehr europäischen Geist zu schaffen.

Ich selbst bleibe Außenministerin, darum hat mich auch Bundeskanzler Wolfgang Schüssel gebeten. Schon morgen bin ich beim EU-Außenministerrat in Luxemburg. Jetzt heißt´s mit Volldampf weiterarbeiten für Österreich, für unser Land.